Der aktuelle Libyen-Konflikt ist von überraschenden Stellungswechseln der politischen Akteure gekennzeichnet, wie man sie in so kurzer Zeit selten erlebt. Da wendet sich die Arabische Liga nach einem Beschluss[1] an den Sicherheitsrat und verlangt eine Flugverbotszone über Libyen. Nach den ersten Bombenangriffen erklärt der Vorsitzende Mussa, dass die Forderung so nicht gemeint gewesen sei.
von Uli Cremer
Soll 2013 ein rot-grün-rotes Regierungs-bündnis noch angepeilt werden, sind einerseits atmosphärische Lockerungsübungen und andererseits inhaltliche Debatten auf diversen Politikfeldern vonnöten, denn eine
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler
Nach dem Lissaboner NATO-Gipfel haben sich die politischen Kräfte in Berlin mit dem Fortschrittsbericht
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Neuerdings wird viel über den Abzug aus Afghanistan geredet. Fakt ist jedoch, dass dort mehr westliche Truppen denn je kämpfen. Mit etwa 150.000 Soldaten setzt
Sozialismus, Heft 12.2010
von Uli Cremer
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| In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Viele Medien, PolitikerInnen und Stammtische haben das zum Anlass genommen, eine „bessere Ausrüstung unserer Soldaten“ in Afghanistan zu verlangen. Die Trauerfeiern werden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In Wirklichkeit werden die Interessen der Bundeswehr-Soldaten, die der deutsche Bundestag in den Krieg geschickt hat, am konsequentesten von der Friedensbewegung vertreten, die den sofortigen Abzug aus Afghanistan verlangt. |
Nichts ist gut in Afghanistan: Der Krieg hat sich 2009 weiter verschärft – und immer mehr Menschen sterben. Laut UN-Angaben waren 2.412 zivile Opfer zu
Zu der für heute Abend vorgesehenen Entscheidung des Bundestages über die Entsendung von NATO AWACS Flugzeugen nach Afghanistan erklärt die Grüne Friedensinitiative: die Debatte über
Die NATO-Verteidigungsminister haben sich letzte Woche nicht nur darauf verständigt, die Truppenzahlen auf über 100.000 (also das Niveau des sowjetischen Afghanistan-Krieges) zu erhöhen, sondern beabsichtigen,
Aus: Sozialismus 4/2009, S.8ff
Uli Cremer:
Im April 2009 wird die NATO 60 Jahre alt. Die entsprechenden Feierlichkeiten werden gemeinsam von der deutschen und französischen