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NATO wird 60. Geschichte der NATO
Vortrag von Uli Cremer am 08.03.2009
Buchempfehlung 02/2009
Uli Cremer Neue NATO: die ersten Kriege Vom Militär- zum Kriegspakt 160 Seiten (Januar 2009) EUR 14.80 sFr 26.00 ISBN 978-3-89965-314-4 Kurztext: Im Frühjahr 2009 feiert die NATO ihren 60. Geburtstag. Die internationale Friedensbewegung hat bereits zu Protesten aufgerufen. Uli Cremer beschreibt den Weg der NATO vom weltweit führenden Militär- zum Kriegspakt.
[zum Verlag mit weiteren Informationen]
Magdeburger Bundesdelegiertenkonferenz 1998
Als es im Frühjahr 1998 um die GRÜNE Zustimmung zur Nato-Osterweiterung ging, hieß es in einer Presseerklärung von Uli Cremer: „Wir können beim besten Willen keine „Gewissensgründe“ ausmachen, die die Ausweitung des weltgrößten Militärpakts rechtfertigen könnten. Die Neue NATO ist auf konkrete Kriegsführung angelegt und hat den Sinn und die Fähigkeit, Militärinterventionen (also Kriege) in aller Welt durchführen zu können, sofern die Sicherheitsinteressen der NATO-Länder „bedroht“ scheinen.“
Im März 1998 hatte sich auch die berühmte Magdeburger BDK mit Außenpolitik beschäftigt, schließlich musste das BT-Wahlprogramm verabschiedet werden. Damals klappte es mit der Parteitagsregie nicht so gut (Details in der angehängten Datei).
Auswertung der Magdeburger BDK 1998 (PDF)
Aufruf 1991
Dieser Aufruf gegen eine Beteiligung Deutschlands am Golfkrieg 1991 war mit einem Aufruf zur Fahnenflucht verbunden. Der Text wurde auf einem Sonderparteitag der Grünen in Bayreuth am 23.9.1990 beschlossen und von den GRÜNEN als Flugblatt nachgedruckt. Diese Kopie stammt aus dem Mitgliederrundbrief der Grünen Essen. Wegen des Satzes “…SAGT NEIN und BEGEHT FAHNENFLUCHT! Erhob die Staatsanwaltschaft Bonn gegen die an der Beschlussfassung beteiligten Mitglieder der Bundesvorstands der GRÜNEN Anklage wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten § 111 StGB. Das Strafverfahren richtete sich gegen den damaligen Bundesgeschäftsführer Eberhard Walde, gegen Hans-Christian Ströbele, Jürgen Maier, Renate Damus und Annemarie Charlotte Nilges. Die interessante Prozessgeschichte kann nachgelesen werden bei: Heinrich Hannover, Die Republik vor Gericht S. 867- 879
Broschüre der Bundestagsfraktion DIE GRÜNEN 1988