Grüne Friedensinitiative

Na nu: Syrische Beobachtungsstelle jetzt vom Kreml unterwandert?

Seit 30.9.2015 bombardiert auch Russland in Syrien mit. Die Opferbilanz nach 7 Wochen: 1300 Menschen getötet, darunter »mindestens 403 Zivilisten. Zugleich traf die russische Luftwaffe demnach 547 mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Außerdem wurden 381 weitere Kämpfer getötet, die der Al-Nusra-Front – dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al Qaida – sowie anderen Rebellengruppen angehörten.« Das meldete jedenfalls »die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte«.

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Ukraine: Von Konvois, Militärhilfe und Propaganda

Nach den irakischen und syrischen Kurden fordert nun auch die ukrainische Poroschenko-Regierung Militärhilfe aus dem Westen: »Wir brauchen militärische Hilfe. Denn wenn solche Hilfe kommt, dann wäre es für unsere Truppen leichter, vor Ort zu agieren.«[i] So der Kiewer Außenminister Klimkin am17.8.2014. Wenn in Deutschland das Tabu Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – sogar auch […]

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Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg

von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]

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Der GRÜNE Ruf nach Sanktionen gegen Russland

Nachdem Russland die Krim annektiert hat, hat die politische Diskussion über angemessene Reaktionen auf dieses völkerrechtswidrige Vorgehen weiter Fahrt aufgenommen. Das eine ist, diesen Schritt nicht zu akzeptieren und die Annexion nicht anzuerkennen. So ergeht es seit 40 Jahren dem international nicht anerkannten Nordzypern, das 1974 von türkischen Truppen von Zypern abgetrennt wurde. Aber, so fragen sich Viele, die Russland als Alleinverantwortlichen für die Eskalation sehen: was kann getan werden, um der Nichtanerkennung mehr Nachdruck zu verleihen?

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