Grüne Friedensinitiative

Drops noch nicht gelutscht. GRÜNE Bundestagsfraktion doch für Militärausbildung durch Bundeswehr im Irak?

Der Bundestag wird erst Ende Januar über die Entsendung von 100 Bundeswehrsoldaten in den Irak abstimmen. In der Hauptsache sollen diese dann in Kurdistan-Irak lokalen kurdischen Milizen eine Militärausbildung angedeihen lassen. Inwieweit dieser Beschluss die Tür für weitere militärische Verwicklung öffnet, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Stattdessen ein Blick auf die Positionierung der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Wird sie mehrheitlich gegen die Regierungsvorlage stimmen?

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Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis

Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]

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Zu Guttenberg: Frauenrechte sind nur „nachgeschobene Gründe“ für den Krieg

>Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg dürfte sich allmählich für Grüne zu einem echten Ärgernis entwickeln. Über seine Politik ärgern sich Alle. Ganz besonders dürften sich aber jene Grüne über die beherzten Äußerungen des Ministers ärgern, die sich die Beteiligung Deutschlands an den NATO – ISAF Truppen als eine Veranstaltung zur Durchsetzung der Menschen- und Frauenrechte […]

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