Cremer
Januar 17th, 2015
Bundeswehr . Cremer . Frithjof Schmidt . Grüne . Irak . kollektives Sicherheitssystem . Militärausbildung . NATO . Özdemir . Waffenlieferungen
Drops noch nicht gelutscht. GRÜNE Bundestagsfraktion doch für Militärausbildung durch Bundeswehr im Irak?
Der Bundestag wird erst Ende Januar über die Entsendung von 100 Bundeswehrsoldaten in den Irak abstimmen. In der Hauptsache sollen diese dann in Kurdistan-Irak lokalen kurdischen Milizen eine Militärausbildung angedeihen lassen. Inwieweit dieser Beschluss die Tür für weitere militärische Verwicklung öffnet, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Stattdessen ein Blick auf die Positionierung der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Wird sie mehrheitlich gegen die Regierungsvorlage stimmen?
August 19th, 2014
Cremer . Grüne . Luftangriff . Milizen . Ostukraine . Putin . Russland . Schutzverantwortung . Separatisten . Ukraine
Ukraine: Von Konvois, Militärhilfe und Propaganda
Nach den irakischen und syrischen Kurden fordert nun auch die ukrainische Poroschenko-Regierung Militärhilfe aus dem Westen: »Wir brauchen militärische Hilfe. Denn wenn solche Hilfe kommt, dann wäre es für unsere Truppen leichter, vor Ort zu agieren.«[i] So der Kiewer Außenminister Klimkin am17.8.2014. Wenn in Deutschland das Tabu Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – sogar auch […]
Juli 30th, 2014
Cremer . MH17 . Ostukraine . OSZE . Poroschenko . Russland . Separatisten . Ukraine
MH17-Absturzstelle: Seit Tagen kein Zugang für die Ermittler
Seit dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen MH17 sind gut zwei Wochen vergangen und noch immer sind nicht alle Leichen geborgen, geschweige denn, dass die Absturzstelle von Experten gründlich untersucht wurde. In den ersten Tagen waren die Separatisten als Hauptverdächtige für den Abschuss auch für die Behinderung der Untersuchung und vieles mehr verantwortlich gemacht worden.
Juli 19th, 2014
Cremer . Ostukraine . Russland . Separatisten . Ukraine
Flugzeugabschuss über Ostukraine: wer war’s?
Auch wenn einige Medien und PolitikerInnen schon die Verantwortung zugewiesen haben und nach Verschärfung der Sanktionen gegen Russland rufen, sollte man angesichts der bisher vorliegenden Belege für die eine oder andere Theorie zur Beurteilung der Lage vorsichtig sein und lieber einigen Fragen nachgehen. Leider ist die Täterschaft allen am Konflikt Beteiligten zuzutrauen.Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg
von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]
März 19th, 2014
Cremer . Fischer . Grüne . Krim . Manuel Sarrazin . Omid Nouripour . Putin . Rebecca Harms . Russland . Sanktionen . Sanktionshilfefonds . Trittin . Ukraine
Der GRÜNE Ruf nach Sanktionen gegen Russland
Nachdem Russland die Krim annektiert hat, hat die politische Diskussion über angemessene Reaktionen auf dieses völkerrechtswidrige Vorgehen weiter Fahrt aufgenommen. Das eine ist, diesen Schritt nicht zu akzeptieren und die Annexion nicht anzuerkennen. So ergeht es seit 40 Jahren dem international nicht anerkannten Nordzypern, das 1974 von türkischen Truppen von Zypern abgetrennt wurde. Aber, so fragen sich Viele, die Russland als Alleinverantwortlichen für die Eskalation sehen: was kann getan werden, um der Nichtanerkennung mehr Nachdruck zu verleihen?
Februar 15th, 2014
Bente Scheller . Böll-Stiftung . Cremer . Franziska Brantner . Friederike Stolleis . Grüne . Islamisten . Syrien . Syrienkrieg . taz