Januar 17th, 2015
Bundeswehr . Cremer . Frithjof Schmidt . Grüne . Irak . kollektives Sicherheitssystem . Militärausbildung . NATO . Özdemir . Waffenlieferungen
Bundeswehr
Juli 6th, 2012
Afghanistan . Afghanistan de Maizière Bundeswehr Grüne . Bundeswehr . de Maizière . Frithjof Schmidt . Grüne . ISAF . NATO
Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis
Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]
Januar 2nd, 2012
Afghanistan . Bundeswehr . Grüne . NATO
Potemkinsche Abzugspläne
Im Dezember 2011 wurde auf der Bonner Afghanistankonferenz die „Transformationsdekade“ von 2015 bis 2024 ausgerufen. Zur Erinnerung: Aktuell befinden wir uns in der „Transition-Periode“ von 2011-2014. Die spannende Frage, mit wie vielen westlichen Einsatzkräften „transformiert“ wird, nimmt langsam Formen an. Bereits im Herbst 2011 hatte die vom Regime Karsai eingesetzte Lorga Dschirga den Vorschlag für […]
Mai 27th, 2011
Bundeswehr . de Maizière . Libyen
Nationale Interessen: Verteidigungsminister de Maizière erteilt Nachhilfeunterricht
Verteidigungsminister de Maizière hat in der FAZ vom 27.5.2011 politischen Nachilfeunterricht erteilt. Während allseits Grüne, Linke und andere darüber grübeln, ob eine Beteiligung der Bundeswehr an dem Krieg in Libyen als „humanitäre Intervention“ nicht doch notwendig wäre, stellt der Verteidgungsminister klar, dass Streitkräfte nicht der bewaffnete Arm von „amnesty international“ sind, sondern im nationalen Interesse […]
Januar 11th, 2011
Afghanistan . Bundeswehr . NATO
Was heißt hier Abzug?
Der „Abzug“, von dem so viel die Rede ist, spielt sich wohl eher auf dem Papier als in der Realität ab. Er ist vor allem ein politisches Signal. Das macht ein Blick auf die tatsächlichen Zahlen der in Afghanistan eingesetzten Truppen von NATO und Bundeswehr deutlich. Die ersten Einzelheiten des Antrags der Bundesregierung für das […]
November 13th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Friedensbewegung
Wie erwartet: 2011 kein Abzugsbeginn in Afghanistan
Mitte Oktober hatte die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE schon darauf hingewiesen: „Wir halten jedoch den US-Abzug für keinen Selbstgänger. ISAF-Chef Petraeus relativierte unlängst: „Es sei zum jetzigen Zeitpunkt viel zu früh, um abschätzen zu können, wann der Krieg endgültig zum Erfolg führen werde… Der Termin für den Abzugsbeginn… im Juli 2011 sei … nicht in Stein gemeißelt.“ […]
Juni 10th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Tornado
Deutscher Afghanistan General fordert Tornados zur Aufstandsbekämpfung
Fliegen bald Tornados Luftangriffe gegen Aufständische in Afghanistan? So will es Brigadegeneral Frank Leidenberger. Der ist nicht irgendwer, sondern Chef des multinationalen Isaf-Regionalkommandos in Nordafghanistan. General Leidenberger äußerte sich in einem Interview mit der Rheinischen Post. Leidenberger erläutert zunächst die Gründe für den deutschen Einsatz. Da gibt es den humanitären Gesichtspunkt der Hilfe für die […]
Februar 19th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Luftangriff . Ströbele